Seit Jahren engagiert sich der Chamer CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Gerhard Hopp als Präsident der Partnerschaft der Parlamente (PdP) für die Beziehungen zwischen den deutschsprachigen Landesparlamenten und ihren Partnern in den USA und in Kanada. In unsicheren Zeiten rückt diese ehrenamtliche Aufgabe nun zunehmend in den Fokus. So konnte Hopp als Delegationsleiter eine mit über 30 Vertretern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz einmalig große und hochrangige Gruppe zum jährlichen NCSL-Summit in den USA anführen. Aus Bayern gab sich die Landtagspräsidentin und frühere bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner die Ehre teilzunehmen, ebenso wie über ein halbes Dutzend weitere Landtagspräsidentinnen und -präsidenten, stellvertretende Regierungschefs und Fraktionsvorsitzende, die sich unter dem Dach der PdP als Delegation konstituierten und Flagge für zeigten. „Ein starkes und in dieser Form nie da gewesenes Signal, das wichtig ist und wahrgenommen wird“, so Hopp.
Engerer Austausch vereinbart - Wohlstand und Sicherheit erhalten
Welche Auswirkungen hat die aktuelle Zollpolitik der US-Regierung und wie können verlässliche und stabile Rahmenbedingungen für die heimische Wirtschaft erreicht werden? Welche Wege geht man, um gemeinsam Sicherheit zu gewährleisten? Und welche Rolle kann die Landespolitik übernehmen, um eine stabile transatlantische Brücke zu erhalten? Diese und noch weitere Fragen waren Thema bei der mehrtägigen Konferenz in Boston, an der in diesem Jahr insgesamt 9.000 Parlamentarier und Experten aller US-amerikanischen Staaten und vielen internationale Gäste teilnahmen. Mit der NCSL als Dachorganisation der US-Staaten und der PdP, die vom früheren hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier gegründet wurde, besteht seit über 40 Jahren eine Partnerschaft, die in bewegten Zeiten noch stärker ausgebaut werden soll. Dies konnte Hopp mit seinem Pendant, NCSL-Präsident Wayne Harper und seinem Nachfolger Marcus Davies bei zahlreichen Treffen und Fachdiskussionen besprechen. Wayne Harper, der vor eineinhalb Jahren auf Einladung von Hopp mit einer Delegation in Cham Halt machte, sagte sofort seine Unterstützung zu. Auch mit dem Governor von Illinois, J.B. Pritzker konnte sich die Delegation austauschen und mehrere Folgegesprächen und Besuche in Deutschland und Bayern vorbereiten, die nun anstehen. Klar wurde bei allen Gesprächen: „Die wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Bayern, Deutschland und den USA sind so ausgeprägt, dass Herausforderungen nur im Miteinander gelöst werden können“, berichtet Hopp. Beispielsweise beschäftigen bayerische Unternehmern etwa eine Million Beschäftigte in den Vereinigten Staaten. Ebenso sind eine Vielzahl von Arbeitsplätzen in Bayern und im Landkreis Cham vom Export in die USA abhängig. „Abschottung und Nationalismus kostet daher Wohlstand - auf beiden Seiten!“, sagt Hopp. Dies bestätigte auch die stellvertretende EU-Botschafterin Ruth Bajada bei einem Austausch zu den wirtschaftlichen Folgen der Zollpolitik.
Länder als stabile transatlantische Brücke – Dank an Ilse Aigner
„Als Motoren der politischen Arbeit übernehmen die Vertreter der Länder und der Staaten in politisch unsicheren Zeiten eine immer wichtigere Rolle und können auf einer gewachsenen Vertrauensbasis aufbauen“, machte Hopp klar. „Nicht nur unsere Sicherheit, auch unseren Wohlstand können wir nur im Miteinander erhalten“, waren sich die Vertreter von PdP und NCSL einig. Dass die deutschen Landtage mit der starken Präsenz vor Ort waren, sei wichtiger denn je. MdL und PdP-Präsident Dr. Gerhard Hopp zeigte sich erfreut und dankbar über den Rückenwind und die Unterstützung insbesondere durch Landtagspräsientin Ilse Aigner, die bei Panels in der Konferenz, aber auch bei selbst angebotenen Diskussionsrunden und Vorträgen an der Harvard Universität oder auch dem American Council die Lage und Interessen Europas zur Sprache brachte. „Bayern ist dabei mit seiner besonderen Rolle Türöffner in vielen Fragen für Deutschland“, bringt Hopp es auf den Punkt. „Auch für den Landkreis Cham sind die USA wichtiger Handelspartner. Verlässlichkeit zeigen, unsere Interessen klar formulieren und weiter Brücken bauen ist jede Mühe wert“, zeigt sich Hopp überzeugt. Mit der PdP und im Europaausschuss will er sich weiter für die Interessen der Regionen in diesen Fragen einsetzen.
Zur PdP
Die „Partnerschaft der Parlamente“ (PdP) ist ein Zusammenschluss aller deutschen Landtage sowie Parlamenten aus Österreich und der Schweiz, die sich seit 1983 um eine stabile Transatlantikbrücke und Partnerschaft mit den 50 US-Staaten sowie ihrer Dachorganisation NCSL bemühen. Daher nimmt die PdP nicht nur jährlich am zentralen NCSL-Summit in den USA teil, sondern organisiert den regelmäßigen Austausch und Besuche von US-amerikanischen und kanadischen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland. Seit 2022 ist Gerhard Hopp als Präsident der überparteilichen Vereinigung gewählt, bei der auch zahlreiche Parlamentarier Mitglied sind.