Seit Jahren ist dem CSU-Landtagsabgeordneten Dr. Gerhard Hopp die Stärkung des ländlichen Raumes wie dem Landkreis Cham gerade im Hinblick auf grenzüberschreitende Zusammenarbeit ein Herzensanliegen. „Dies gilt in bewegten Zeiten mehr denn je“, so Hopp. Als langjähriger Haushaltspolitiker informiert er aktuell über die grundsätzliche Linie sowie eine Vielzahl erfolgreicher Vorstöße mit Bedeutung für den im Landkreis Cham, die bei den nun beginnenden Haushaltsberatungen im Landtag zusätzlich zum Regierungsentwurf eingebracht werden sollen und für die er sich gemeinsam mit der CSU-Fraktion besonders eingesetzt hatte. „Uns ist wichtig, positive Akzente sowohl auf Landesebene als auch vor Ort bei uns im Landkreis Cham zu setzen“, so Hopp. Infrastruktur, Bildung, Ehrenamt und gesellschaftlicher Zusammenhalt waren dabei für ihn bei den vorbereitenden Beratungen sowohl in der CSU-Fraktion, im Vorstand und in Abstimmung mit dem Koalitionspartner FW in den vergangenen Monaten besonders im Fokus.
20.000 Euro für Landestormuseum
„Ich freue mich, dass erreicht werden konnte, dass das Landestormuseum Furth in Wald mit bis zu 20.000 Euro an zusätzlichen Fördermitteln für Gestaltungsmaßnahmen unterstützt werden soll“, betont der CSU-Abgeordnete. Das Museum sei ein wahres Juwel in der Kultur- und Museumslandschaft und thematisiere in zahlreichen Ausstellungen die gemeinsame deutsch-tschechische Geschichte in der Grenzregion. Die Fördermittel über die Landesfachstelle für die nichtstaatlichen Museen sollen zusätzlich um diesen Betrag aufgestockt werden, so Hopp. Zusätzlich zu den heute im Haushaltsausschuss- und Kulturausschuss beschlossener Förderung über den Kulturfonds über 229.000 Euro für die Sanierung sei dies ein weiterer Beitrag für das grenzüberschreitende Projekt, so Hopp. Im vergangenen Jahr war Hopp gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Christian Doleschal und dem Vertreter der EU-Kommission in München Renke Deckarm zu Besuch im Museum und sagte seine Unterstützung für die Bau- und Gestaltungsmaßnahmen zu. „Gerade mit Blick auf unsere wechselhafte Geschichte zwischen Bayern und Böhmen ist das Museum weit über die Region hinaus ein wertvoller Bildungs- und Lernort“, unterstrich Hopp. „In Zeiten, in denen Populisten wie die AfD mit einfachen und trennenden Antworten unterwegs sind, ist die Beschäftigung damit, was Trennung, Nationalismus und Hass bedeuten, umso wichtiger“, so der Abgeordnete.
Grenzüberschreitende Hilfe
Darüber hinaus soll die FFW Großaign in Eschlkam insbesondere im Hinblick auf grenzüberschreitende Hilfe und Kommunikation beim Rettungsdienst für den Kauf eines gebrauchten Fahrzeuges mit zusätzlichen 65.000 Euro unterstützt werden. Hierfür hatten CSU und FW sich übereinstimmend eingesetzt. „Jeder Euro in die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger ist bestens angelegt“, zeigt sich Dr. Hopp erfreut.
Hopp: „Haushaltspolitik ist Teamarbeit!“
„Mein Ziel bei den Beratungen für den nun sich abzeichnenden Haushalt war, gute Rahmenbedingungen für den ländlichen Raum und konkrete Unterstützung vor Ort auf den Weg zu bringen“, erklärt Hopp seine Strategie. Dank gebühre neben dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Josef Zellmeier, Finanzminister Albert Füracker und der CSU-Fraktion sowie auch dem Koalitionspartner, der die CSU-Vorschläge bei den vorbereitenden Verhandlungen zwischen den Regierungsfraktionen unterstützt. „Alle Anträge wurden wechselseitig besprochen und abgestimmt“, erläuterte Hopp, der auf seiner jahrelangen Erfahrung im Haushaltsausschuss aufbauen kann. „Haushaltspolitik ist immer harte Teamarbeit. Wer behauptet, allein für Maßnahmen verantwortlich zu sein, hat die Systematik der Haushaltsberatungen nicht verstanden. Den Kolleginnen und Kollegen in der Oberpfalz sowie in den beiden Landtagsfraktionen von CSU und FW gebührt daher großer Dank für das gute Miteinander“, stellt Hopp klar. Die jeweiligen Änderungsanträge werden bei den nun startenden Beratungen im Haushaltsausschuss des Landtages eingebracht, bevor die abschließenden Beratungen und Abstimmungen im Plenum anstehen.
Hopp: Dem Steuerzahler verpflichtet
„Auch wenn die Spielräume angesichts zahlreicher Herausforderungen - wie beispielsweise steigender Inflation - derzeit enger werden, setzen wir den eingeschlagenen Weg fort, zu investieren und Initiativen für Investitionen vor Ort zu stärken“, unterstreicht MdL Hopp, der auch in Zukunft ein Auge auf die Anliegen des ländlichen Raumes haben will. Laut dem CSU-Politiker finde die finale Abstimmung über den Doppelhaushalt 2024/2025 ab dem vierten bis zum sechsten Juni 2024 im Landtag statt. Und er stellt abschließend eines klar: „Es sind nicht unsere Gelder als Politiker, die wir einsetzen, sondern Steuermittel. Besonderer Dank gilt daher dem Steuerzahler, der die Grundlage für den bayerischen Staatshaushalt überhaupt erst erwirtschaftet und dem ich mich besonders verpflichtet fühle. Ich bin davon überzeugt, dass wir eine sinnvolle und nachhaltige Mischung aus Investitionen, Stärkung des ländlichen Raumes, von Bildung und Infrastruktur sowie den Blick auf örtliche Gegebenheiten gefunden haben“, so Hopp.