Seit Jahren ist dem CSU-Landtagsabgeordneten Dr. Gerhard Hopp die Stärkung des ländlichen Raumes wie dem Landkreis Cham gerade im Hinblick auf grenzüberschreitende Zusammenarbeit ein Herzensanliegen. „Dies gilt in bewegten Zeiten mehr denn je“, so Hopp. Als langjähriger Haushaltspolitiker informiert er aktuell über die grundsätzliche Linie sowie eine Vielzahl erfolgreicher Vorstöße mit Bedeutung für den im Landkreis Cham, die bei den nun beginnenden Haushaltsberatungen im Landtag zusätzlich zum Regierungsentwurf eingebracht werden sollen und für die er sich gemeinsam mit der CSU-Fraktion besonders eingesetzt hatte. „Uns ist wichtig, positive Akzente sowohl auf Landesebene als auch vor Ort bei uns im Landkreis Cham zu setzen“, so Hopp. Infrastruktur, Bildung, Ehrenamt und gesellschaftlicher Zusammenhalt waren dabei für ihn bei den vorbereitenden Beratungen sowohl in der CSU-Fraktion, im Vorstand und in Abstimmung mit dem Koalitionspartner FW in den vergangenen Monaten besonders im Fokus.
Stärkung ländlicher Entwicklung und Infrastruktur: Über sechs Millionen Euro mehr für ländliche Entwicklung – Rekord bei Staatsstraßenbau mit jährlich 50 Millionen mehr!
Seit Monaten beschäftigen die Kürzungen auf Bundesebene bei der ländlichen Entwicklung die Bürgermeister in der gesamten Region. „Daher war einer der Schwerpunkte in den nun beginnenden Haushaltsberatungen auf Landesebene, wie die drohenden Einschnitte möglichst kompensiert werden können“, erläutert Hopp. Sowohl mit Blick auf den Regierungsentwurf des Haushaltes als auch die ergänzenden Vorschläge der CSU-Fraktion für die weiteren Beratungen. „Uns in der CSU-Fraktion war wichtig, dass wir zusätzlich die Landesmittel um mehr als sechs Millionen zusätzlich aufstocken wollen. Angesichts von Mittelkürzungen durch die Ampelregierung in Berlin ist dies ein starkes Zeichen, damit auch künftig wichtige Maßnahmen vor Ort bei uns im Landkreis Cham realisiert werden können“, teilt der CSU-Politiker mit. Dies hatte Hopp mit der CSU-Oberpfalzgruppe und Finanzminister Albert Füracker gemeinsam mit Kurt Hillinger, Leiter des Amtes für Ländliche Entwicklung Oberpfalz, in den vergangenen Wochen intensiv vorbereitet. Insgesamt zeigte Hopp sich mit Blick auf den Gesamthaushalt in Bayern und weitere Initiativen zuversichtlich, dass ein Großteil der Kürzungen von Bundesseite durch einen Kraftakt des Landes abgefedert werden kann. Auch bei den Staatsstraßen konnte durch hartnäckigen Einsatz und viele Gespräche eine deutliche Erhöhung auf jährlich 550 Millionen Euro und eine Verdreifachung des Ansatzes im Vergleich zu 2013 erreicht werden, informiert Hopp. „Mittel, die vor Ort im Landkreis ankommen und bestens angelegt sind“, so der MdL. Bei der erfolgreichen Härtefallförderung für die Sanierung von Wasser- und Abwasseranlagen sollen die Mittel im Bayerischen Haushalt um 15 Millionen Euro auf in diesem Jahr 165 Millionen Euro aufgestockt werden, informiert Hopp. „Das wird sich vor Ort positiv auswirken: Damit sind allein in diesem Jahr Auszahlungen für Cham, Chamerau, Furth im Wald und für Tiefenbach im März sowie für Neukirchen b.Hl. Blut und Treffelstein im Juni/Juli über insgesamt mehr als 5,6 Millionen Euro zu erwarten.
Stärkung des Ehrenamtes von FFW über Sport bis Tafeln
Darüber hinaus wird das Bayerische Feuerwehrerholungsheim Bayerisch Gmain mit 1.250.000 Euro für die Erweiterung des Restaurants unterstützt. Der Lederdorner Johann Weber, Vorsitzender des Bayerischen Feuerwehrerholungsheims, hatte sich im Vorfeld an Dr. Hopp gewandt und beide sich mit Unterstützung des Vorsitzenden des Innen-AK der CSU-Fraktion Holger Dremel massiv für die Förderung eingesetzt. „Ein großer Gewinn für die Einsatzkräfte aus der Region: Denn die Türen des Feuerwehrerholungsheims stehen auch Feuerwehrlern aus dem Landkreis Cham offen“, so Hopp. „Ich freue mich, dass wir uns erfolgreich für die Förderung einsetzen konnten und damit denen etwas zurückgeben kann, die tagtäglich für andere da sind“, bekräftigt der Abgeordnete, der darüber hinaus für eine Erhöhung der Förderungen der Bayerischen Sportjugend um 400.000 Euro sowie Unterstützung der Tafeln in Bayern um 150.000 Euro verantwortlich zeichnete. „Wir wollen diejenigen stärken, die für eine stabile Gesellschaft arbeiten“, erläuterte Hopp die Strategie.
Anschub für Sprache des Nachbarn in der Grenzregion
Darüber hinaus kann er eine weitere gute Nachricht für die Stärkung des Grenzraumes vermelden, für die Hopp sich stets hartnäckig einsetzt: So werden für ein Anschubprogramm „Tschechischlernen in der Vorschule“ 330.000 Euro zusätzlich im Haushalt eingeplant, teilt er mit. Die Umsetzung soll die bewährte TANDEM-Einrichtung übernehmen. Gerade für Ostbayern und den Landkreis Cham, die sich zu einem gemeinsamen Arbeits- und Wirtschaftsraum entwickelt hat, komme dem Erlernen der Sprache des Nachbarn eine wichtige Rolle zu, so Hopp. „Ich freue mich, dass wir nun mit der Begeisterung für das Erlernen der Sprache unserer Nachbarn bereits im Vorschulbereich bei uns vor Ort einen Akzent setzen können“, betont der Abgeordnete. Darüber hinaus bleibt Hopp an der Einführung von Tschechisch als Wahlpflichtfach an den weiterführenden Schulen in den Grenzregionen dran, betonte er. Die Basis dafür konnte im Koalitionsvertrag gelegt werden.
Weitere Projekte mit Investitionen in der Region
Neben diesen Maßnahmen konnte Hopp in diesem Zusammenhang eine ganze Reihe an Unterstützung für örtliche Initiativen und Investitionen mit besonderem Bedarf erfolgreich einbringen und unterstützen. So wird beispielsweise der SV Lohberg mit 25.000 Euro in seiner Sondersituation für die Bereitstellung von Übergangsräumlichkeiten wie Containern unterstützt. Für die Sanierung des Osserschutzhauses wurden auf Initiative von Hopp zusätzliche Mittel von 20.000 Euro aufgenommen. Beim Landestormuseum in Furth im Wald soll neben der heute ebenfalls beschlossenen Förderung über 229.000 Euro aus dem Kulturfonds die Förderung über die Landesfachstelle für nichtstaatliche Museen um zusätzlich bis zu 20.000 Euro erhöht werden. Für den geplanten Dorfladen in Treffelstein werden die Haushaltsmittel für die Ausgestaltung um 25.000 Euro erhöht. Für die Sanierung der Wallfahrtskirche Steinbühl wurden durch koalitionsübergreifende Initiative von CSU und FW insgesamt 50.000 Euro zusätzlich aufgenommen. Für grenzüberschreitendes Helfen wird ebenfalls auf Initiative von CSU ebenso wie von FW für eine Anschaffung der FFW Großaign in Eschlkam 65.000 Euro für ein gebrauchtes Notarzteinsatzfahrzeug zusätzlich bereitgestellt, so Hopp. Bei weiteren Initiativen des Koalitionspartners für die Region wie einen digitalen Geo-Info-Manager mit 15.000 Euro, einen Lauschpfad in Tiefenbach für Kinder, Schulen und Wanderer mit 15.000 Euro, Unterstützung für den Kurpark und Gemeinschaftshaus in Grafenwiesen mit 130.000 Euro sowie den Wanderparkplatz am Reitenberg mit 80.000 Euro stimmte Hopp zu und schaltete sich als Mitglied im CSU-Fraktionsvorstand und langjähriger Haushaltspolitiker bei den Abstimmungsrunden zwischen den Regierungsfraktionen ein.
Hopp: „Haushaltspolitik ist Teamarbeit!“
„Mein Ziel bei den Beratungen für den nun sich abzeichnenden Haushalt war, gute Rahmenbedingungen für den ländlichen Raum und konkrete Unterstützung vor Ort auf den Weg zu bringen“, erklärt Hopp seine Strategie. Dank gebühre neben dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Josef Zellmeier, Finanzminister Albert Füracker und der CSU-Fraktion sowie auch dem Koalitionspartner, der die CSU-Vorschläge bei den vorbereitenden Verhandlungen zwischen den Regierungsfraktionen unterstützte. „Alle Anträge wurden wechselseitig besprochen und abgestimmt“, erläuterte Hopp, der auf seiner jahrelangen Erfahrung im Haushaltsausschuss aufbauen kann. „Haushaltspolitik ist immer harte Teamarbeit. Wer behauptet, allein für Maßnahmen verantwortlich zu sein, hat die Systematik der Haushaltsberatungen nicht verstanden. Den Kolleginnen und Kollegen in der Oberpfalz sowie in den beiden Landtagsfraktionen von CSU und FW gebührt daher Dank für das gute Miteinander“, stellt Hopp klar. Die jeweiligen Änderungsanträge werden bei den nun startenden Beratungen im Haushaltsausschuss des Landtages eingebracht, bevor die abschließenden Beratungen und Abstimmungen im Plenum anstehen.
Hopp: Dem Steuerzahler verpflichtet
„Auch wenn die Spielräume angesichts zahlreicher Herausforderungen - wie beispielsweise steigender Inflation - derzeit enger werden, setzen wir den eingeschlagenen Weg fort, zu investieren und Initiativen für Investitionen vor Ort zu stärken“, unterstreicht MdL Hopp, der auch in Zukunft ein Auge auf die Anliegen des ländlichen Raumes haben will. Laut dem CSU-Politiker finde die finale Abstimmung über den Doppelhaushalt 2024/2025 ab dem vierten bis zum sechsten Juni 2024 im Landtag statt. Und er stellt abschließend eines klar: „Es sind nicht unsere Gelder als Politiker, die wir einsetzen, sondern Steuermittel. Besonderer Dank gilt daher dem Steuerzahler, der die Grundlage für den bayerischen Staatshaushalt überhaupt erst erwirtschaftet und dem ich mich besonders verpflichtet fühle. Ich bin davon überzeugt, dass wir eine sinnvolle und nachhaltige Konzeption aus Investitionen, Stärkung des ländlichen Raumes, von Bildung und Infrastruktur sowie den Blick auf örtliche Gegebenheiten gefunden haben“, so Hopp.