Den Fokus Bayerns und der Regionen brachte MdL Dr. Gerhard Hopp in diesen Tagen bei einer zweitägigen Europakonferenz von CDU und CSU in Brüssel ein. Als Vorsitzender des zuständigen CSU-Arbeitskreises in seiner Fraktion nahm Hopp gemeinsam mit Fraktionsvorsitzendem Klaus Holetschek und dem parlamentarischen Geschäftsführer Michael Hofmann am Arbeitstreffen teil, bei dem sich alle 16 Landtagsfraktionen sowie die Bundestagsfraktion der Union mit der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament zu aktuellen Fragestellungen abstimmten und in einem gemeinsamen Beschluss den inhaltlichen Fahrplan sowie Positionierungen für den anstehenden Europawahlkampf und darüber hinaus erarbeiteten. Neben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Parlamentspräsidentin Roberta Metsola stand auch ein Austausch mit EU-Haushaltkommissar Johannes Hahn auf der Tagesordnung.

„Wir brauchen mehr denn je ein starkes Europa in den großen Fragen wie Sicherheit, Verteidigung und Wirtschaft, das Lösungen insbesondere im Hinblick auf Migration aufzeigt“, so Hopp, der sich einmal mehr bei den inhaltlichen Positionierungen von CSU und CDU einbringen und einschalten konnte. Abbau von Bürokratie, aber auch die Stärkung der Regionen sei darüber hinaus entscheidend, unterstrich Hopp. „Gerade die Regionen, vor allem die Grenzregionen sind es doch, in denen Europa jeden Tag gelebt wird – von der Sicherung der Grenzen bis hin zur wirtschaftlichen Verflechtung und dem kulturellen Austausch“, so der Chamer MdL. Die weitere Stärkung der Grenzregionen müsse gerade vor dem Hintergrund der großen Herausforderungen weiter Beachtung finden. So wurde im Beschluss der Europa-Fraktionsvorsitzendenkonferenz auch dieser Aspekt der Kohäsions- und Regionalpolitik festgeschrieben.

„Für uns in Bayern und Ostbayern ist wichtig, schon jetzt die Weichen über die aktuelle EU-Haushaltsperiode hinaus zu stellen“, unterstreicht Hopp. Der siebenjährige europäische Finanzrahmen läuft bis 2027. „Umso wichtiger ist, bereits jetzt vor Ort Gespräche zu führen, um für die besondere Lage der Grenzregionen wie den Landkreis Cham zu werben“, so Hopp. Gemeinsam mit MdEP Christian Doleschal hatte Hopp einen 12-Punkte-Plan zur Stärkung der bayerisch-tschechischen Grenzregionen und der länderübergreifenden Zusammenarbeit vorgelegt, an dem beide seitdem konsequent arbeiten. Mit Stärkung der Sprachkompetenz, Ausbau der Infrastruktur, Förderung von Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft bis hin zu stärkerer Koordinierung sind dabei eine Vielzahl an Maßnahmen vorgeschlagen, die nur im Miteinander der politischen Ebenen umsetzbar sind. „Der Schulterschluss zwischen Land und Bund mit Christian Doleschal ist daher ein echter Gewinn“, unterstrich Hopp, der sich auch in Zukunft hartnäckig für das Thema einsetzen will.