„Für ein handlungsfähiges und bürgernahes Europa!“

Resolution zur Europapolitik von MdL Hopp bei CSU-Klausurtagung in Kloster Banz einstimmig angenommen – Klare Positionierung zu Europa

19.01.2024
Bei der Vorstellung der Europa-Resolution: Die Vorsitzende der CSU-Europagruppe Prof. Dr. Angelika Niebler, Vorsitzender des Europa-AK der Landtagsfraktion Dr. Gerhard Hopp und Europaminister Eric Beißwenger.
Bei der Vorstellung der Europa-Resolution: Die Vorsitzende der CSU-Europagruppe Prof. Dr. Angelika Niebler, Vorsitzender des Europa-AK der Landtagsfraktion Dr. Gerhard Hopp und Europaminister Eric Beißwenger.

 

Seit Jahren bringt sich der Chamer CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Gerhard Hopp hartnäckig für die Stärkung der Grenzregionen und in der Europapolitik ein. Bei der diesjährigen Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion auf Kloster Banz kam Hopp als Vorsitzender des Europa-Arbeitskreises mit Blick auf die anstehenden Europawahlen erneut eine arbeitsreiche Rolle zu. So übernahm er die Verantwortung, die Position der CSU-Fraktion in enger Abstimmung mit den Kolleginnen und Kollegen sowie der Europagruppe im Europäischen Parlament zu erarbeiten. Nach wochenlanger Vorarbeit und intensiven Beratungen bei der insgesamt viertägigen Klausur konnte sich Hopp nun über ein einstimmiges Vertrauensvotum seiner Fraktion freuen, die nach einer Diskussion mit dem EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber und CSU-Europagruppenchefin Prof. Dr. Angelika Niebler Rückenwind für die Europa-Resolution der CSU gab. „Wir zeigen klar Haltung für ein starkes und handlungsfähiges Europa, das sich den Herausforderungen unserer Zeit stellt“, erläutert Hopp.

 

Handschrift der Grenzregion

Dabei trägt das sechsseitige Papier und die Position der CSU spürbar die Handschrift des Chamer Abgeordneten: „Mehr Bürgernähe mit einer Direktwahl der Europaabgeordneten und die Konzentration auf die großen Themen Verteidigung und Sicherheit, Wirtschaft und Infrastruktur, aber ganz deutlich auch eine stärkere Rolle der Regionen mit Fokus auf die Grenzregionen“, stellt Hopp Kernpunkte heraus, die er auch bereits im CSU-Grundsatzprogramm und zuvor dem 12-Punkte-Plan für die bayerisch-tschechischen Beziehungen zum Ausdruck gebracht hatte. Mit weniger bürokratischen Vorgaben und mehr Handlungs- und Beinfreiheit in der Umsetzung vor Ort könne Europa Vertrauen zurückgewinnen ist Hopp überzeugt. „Bestes Beispiel ist der Landkreis Cham. Wir haben die Chancen der Grenzöffnung und des zusammenwachsenden Europas entschlossen genutzt“, zählt er auf. „Wir leben jeden Tag Europa in der Praxis, mit guten Erfahrungen, aber auch dem Anspruch, manches zu verbessern“, unterstrich Hopp in seiner Impulsrede vor der Landtagsfraktion und den Vertretern der Europagruppe. Dieser Ansatz, konstruktiv Europa zu gestalten, gute Rahmenbedingungen zu setzen und Bürokratie abzubauen, zieht sich durch das gesamte Papier – von Wirtschafts- über Digital- bis zur Landwirtschaftspolitik. „Wir müssen Europa als unser Europa begreifen und es handlungsfähiger machen, im Sinne der Menschen“, so Hopp.

Gegen Populismus

Damit richtet es sich gegen Bestrebungen rechtspopulistischer Parteien wie der AfD, die ausgerichtet in Zeiten globaler Krisen von einem Ende der EU oder einer Abschaffung des Europäischen Parlamentes sprechen. „Wir wollen Mut und nicht Angst machen, Reformvorschläge machen und für Europa arbeiten“, unterstreicht Hopp. Dies will die CSU im Schulterschluss von Landtagsfraktion und CSU-Europagruppe in den kommenden Monaten deutlich machen, in ganz Bayern und vor Ort im Landkreis. „Gemeinsam mit unserem Europakandidaten im Landkreis Cham Jonas Strasser, für die Oberpfalz Christian Doleschal und für Bayern Manfred Weber wollen wir engagiert um jede Stimme werben. Nur wir als CSU stellen ausschließlich Kandidaten aus Bayern für Bayern“, so Hopp. Die inhaltliche Grundlage und Ausrichtung mit viel „Chamer Geist“ und Impulsen aus der Grenzregion wurden bei der Klausur in Banz gelegt. Viele Gespräche, Veranstaltungen und Aktivitäten sollen nun daraus folgen.